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28.01.10 | Zitty | Es geschah am 1. Mai

[...]Er bekommt eine Einzelzelle in der Jugendstrafanstalt Plötzensee. Von oben und unten klopfen sie gegen die Wände. Wie heißt du? Warum bist du hier? Seid ihr die vom 1. Mai, haben die Häftlinge gerufen, als sie durch die Gänge geführt wurden. Die vom 1. Mai. Die mit dem Bullenhass. Helden des Knastalltags. Yunus ist in dem Moment einer von ihnen, ob er will oder nicht.[...]  Es ist doch alles so klar, denkt Yunus nach jedem Prozesstag. Vor seinem Zellenfenster halten andere Häftlinge eine Ausgabe der Boulevardzeitung „B.Z.“ hoch, die die Widersprüche auflistet. Unschuldiger, rufen sie, du bist ja wirklich unschuldig.[...]
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28.01.2010 | Tagesspiegel | Fatale Stimmung | Kommentar von Chefredakteur Lorenz Maroldt

[...] Der Freispruch kann als Beleg dafür gelten, dass der Rechtsstaat am Ende doch funktioniert. Er wird aber von manchen auch so verstanden werden, dass dies nicht auf alle seine Teile zutrifft. Schuld daran sind auch maßlose Forderungen aus den Reihen der Politik zur Ergreifung und Bestrafung der Täter gleich nach den Krawallen. Das alles hat eine fatale Stimmung entfacht. Für den nächsten Mai verheißt das nicht Gutes. [...]
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28.01.10 | Taz | Alles nur eine Verwechslung

[...]Die Verteidiger, die Freispruch gefordert hatten, kritisierten den Prozess scharf. Siebeneinhalb Monate saßen Yunus K. und Rigo B. in U-Haft. Mitte Dezember wurden sie überraschend freigelassen. Es bestehe kein dringender Tatverdacht mehr, so das Gericht damals. Woher diese Wende rührte, erklärte es auch am Donnerstag nicht. [...]
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28.01.2010 | Berliner Zeitung | Berechtigte Zweifel

[...] In seinem Plädoyer am gestrigen Mittwoch spricht Staatsanwalt Knispel von "Unzulänglichkeiten im Ermittlungsverfahren", die bedauerlich seien. Diese hätten aber nicht zu "vernünftigen Zweifeln an einer Schuld der Angeklagten" geführt. Er geht davon aus, dass die Schüler den Brandsatz von der anderen Gruppe bekamen und ihn warfen. Er beantragt für die Schüler Jugendstrafen wegen versuchten Mordes: Für Rigo B. drei Jahre und neun Monate Haft, für Yunus K. vier Jahre und neun Monate. [...]
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28.01.2010 | Tagesspiegel | Freispruch für Berliner Schüler

[...] "Ich freue mich sehr, das ist großartig“, kommentierte Friedrich Ohlendorf, Geschäftsführer der Rudolf-Steiner-Schule Dahlem auf die Rigo geht, die Freisprüche. "Insbesondere gilt meine Bewunderung den Kollegen, die Rigo während der Untersuchungshaft so intensiv betreut haben.“ Je mehr Ungereimtheiten und Fehler im Prozess bekannte wurden, desto schwieriger sei es dem Kollegium gefallen, den Schülern gegenüber das Vertrauen auf den Rechtsstaat zu vermitteln. [...]
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28.01.10 | Sueddeutsche.de | Freispruch nach Berliner Mai-Krawallen

[...] Die damaligen Schüler hatten von Anfang an die Vorwürfe zurückgewiesen und gesagt, sie seien das Opfer einer Verwechselung geworden. Der 20-Jährige hatte noch am Mittwoch betont, er fühle sich als Bauernopfer von Polizei und Staatsanwaltschaft, die Ermittlungserfolge gebraucht hätten. Ein Polizist hatte in dem Prozess ausgesagt, dass die Ermittler nach den Mai-Krawallen völlig überlastet gewesen seien. [...]
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28.01.10 | Indymedia | Berlin: FREISPRUCH für Yunus Rigo

[...]  Die Jugendlichen saßen siebeneinhalb Monate in Untersuchungshaft, als im Dezember überraschend die Haftbefehle aufgehoben wurden. Die Richter sahen nach dreimonatiger Beweisaufnahme, in der die Fronten von Anfang an verhärtet waren, keinen dringenden Tatverdacht mehr. Gegen Ende des Prozesses hatte ein Ermittler Versäumnisse eingeräumt und von einem "allgemeinen Tohuwabohu“ gesprochen, das nach den Ausschreitungen am 1. Mai letzten Jahres auf der Wache geherrscht habe. [...]
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29.01.10 | Junge Welt | Freispruch für Yunus und Rigo

[...] Das Vorgehen von Polizei und Justiz hatte über die Berliner Stadtgrenzen hinaus für massive Kritik gesorgt. Die Unterstützung der beiden Jugendlichen reichte von ihren Mitschülern und Familien bis zu hochrangigen Kirchenvertretern, Jusos, Grünen, DKP und autonomen Antifaschisten. [...] Mit dem Freispruch der beiden Schüler erlitt die Berliner Staatsanwaltschaft erneut eine schwere Niederlage. Die staatlichen Repressionsorgane waren in den vergangenen Monaten zunehmend unter Erfolgsdruck geraten [...]
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28.01.10 | Bild | War alles nur eine Verwechslung?

[...] Dem Gericht zufolge war den beiden Angeklagten nicht zweifelsfrei nachzuweisen, dass sie am 1. Mai vergangenen Jahres einen sogenannten Molotowcocktail auf Polizeibeamte geworfen hatten. Klar war nur, sie haben demonstriert.[...]
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28.01.10 | BZ | Mai-Randale: Schüler freigesprochen

[...]  dpa   ddp spreepictureSieben Monate dauerte der Prozess um einen mutmaßlichen Mordversuch bei den Mai-Krawallen. Mehr als sieben Monate saßen die Angeklagten Rigo B. (17) und Yunus K. (20) in Untersuchungshaft. Am Donnerstag dann das Urteil: Freispruch – mit Zweifeln für die Angeklagten.[...]
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28.01.2010 | taz | Rigos und Yunus' letzter 1. Mai

[...] Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, dem bisher nicht der Ruf eines Hardliners anhaftete, weist das zurück. Vielleicht sei in dem Prozess nicht alles so gelaufen wie gewünscht. Entscheidend aber sei das Gesamtbild. Und dabei lasse man sich weder von Emotionen noch von öffentlichen Forderungen leiten. Er beantragte gestern Gefängnisstrafen: für Yunus vier Jahre und neun Monate, für Rigo drei Jahre und neun Monate.[...]
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28.01.10 | Taz | Schlappe für die Justiz

[...] Einseitig und schlampig sei gegen ihre Mandanten ermittelt, eine Verurteilung von vorneherein angestrebt worden, so Verteidigerin Christina Clemm. „Hier sollte ein politisch gewolltes Zeichen gegen linke Gewalt gesetzt werden.“ Dieses Verfahren müsse Konsequenzen haben. Am Ende räumte selbst die Polizei Ermittlungspannen ein. Der Prozess hatte in Berlin eine Protestwelle losgetreten [...]
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28.01.10 | Berliner Kurier | Werden angeklagte Jugendliche heute freigesprochen?

Moabit - Polizisten räumten im Prozess Pannen ein. Die Richter ließen die angeklagten Jungs nach siebeneinhalb Monaten Untersuchungshaft endlich frei.  [...]Rigos T-Shirt wurde nie auf Brandmittel untersucht. Wichtige Fotos, die aus Sicht der Verteidigung die wahren Täter zeigten, kamen erst spät zur Akte. Yunus appellierte nun an die Richter: "Machen Sie dem Albtraum ein Ende, sprechen Sie uns frei." [...]
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28.01.10 | (DPA) Märkische Allgemeine | Freispruch nach Maikrawallen aus Beweismangel

[...]Der fünf Monate dauernde Prozess sowie die lange Untersuchungshaft hatten heftige Debatten ausgelöst. Die heute 17 und 20 Jahre alten Angeklagten waren im Dezember nach sieben Monaten in Untersuchungshaft überraschend freigekommen. Für die Haft werden die beiden jungen Männer entschädigt.[...]
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28.01.10 | (AFP) Thyringer Allgemeine | Freispruch nach Mai-Krawallen für zwei junge Männer

[...]Die Angeklagten hatten den Tatvorwurf von Anfang an zurückgewiesen. Sie seien zwar in Kreuzberg unterwegs gewesen, hätten sich aber nicht an den Krawallen beteiligt. Nach Ansicht des Gerichts gelang es der Staatsanwaltschaft nicht, diese Aussage zu widerlegen. [...]
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29.01.10 | Frankfurter Rundschau | Freispruch nach Mai-Krawallen

[...] Vorwürfen, die von der Verteidigung und Teilen der Presse erhoben wurden, die Polizei habe Beweismittel verschwinden lassen und es sei Druck auf das Gericht ausgeübt worden, um eine Verurteilung und ein "Exempel" zu bewirken, widersprach Richterin Müller "mit aller Deutlichkeit".[...]
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29.01.10 | Berliner Zeitung | Wenn Richter klagen

Berlin - Die Schüler Yunus K. und Rigo B. hatten bis zuletzt eine Verurteilung befürchtet. „Bei dem Gericht weiß man ja nie“, sagte der 20-jährige Yunus K. Als die Richter der 7. Großen Strafkammer dann am Donnerstag den Freispruch verkündeten, war ihnen die Erleichterung anzumerken. Beide atmeten auf, reichten sich die Hände. [...]
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29.01.10 | Tagesspiegel | 1.-Mai-Prozess: Freispruch für Berliner Schüler

[...] Es sei „nicht sicher auszuschließen“, dass sie mit den wahren Tätern verwechselt wurden. Freispruch nach dem Grundsatz: Im Zweifel für die Angeklagten. „Wir sind frei. Das ist das Wichtigste“, sagte Rigo B. beim Verlassen des Saales. Aber er sei auch enttäuscht, dass Fehler einfach nicht zugegeben würden. [...]
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01.02.10 | Welt online | "Nie gewzeifelt, frei zu kommen"

[...] Gleichzeitig betonte sie, dass es "keinerlei Versuche der Einflussnahme auf die Kammer gegeben" habe. "Spekulationen dieser Art entbehren jeder Grundlage." Einige Verfahrensbeteiligte - gemeint war mit hoher Wahrscheinlichkeit Oberstaatsanwalt Ralph Knispel - seien "in einer beispiellosen Kampagne" angegriffen worden. Die Richterin verteidigte auch die Polizeibeamten, die Yunus K. und Rigo B. an dem Maiabend beim Anzünden und Werfen des Molotowcocktails beobachtet haben wollen. Die Zeugen hätten keineswegs "leichtfertig, aus vorauseilendem Gehorsam oder gar wissentlich" falsche Angaben gemacht. [...]
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01.02.10 | junge Welt | Justiz sieht sich in Opferrolle

[...] Etwa 150 Unterstützer der beiden Jugendlichen nahmen am Sonnabend an einer Veranstaltung mit dem Titel »Ende gut. Alles gut? Reflexionen nach einer Prozeßfarce« in der Waldorfschule Berlin-Mitte teil. [...]
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plakat


 DER HAFTBEFEHL GEGEN YUNUS UND RIGO WURDE AM 17.12. AUFGEHOBEN!  

Der Unterstützerkreis dankt allen, die sich für Yunus und Rigo engagiert haben - den Verteidigern, den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern, den vielen Bürgerinnen und Bürgern aus allen Altersschichten.  

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  DISKUSSION "Ende gut. Alles gut?" Reflexionen über eine Prozess-Farce 

Waldorfschule Mitte, 30.01.2010 um 19:00 Uhr 

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 POLITISCHE PROZESSE

In Berliner Gerichten häufen sich Prozesse, die kontrovers diskutiert werden. [mehr]

 

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